IG Agrarstandort Schweiz

Europa

Die Schweiz ist am 6. Dezember 1992 bei der Abstimmung zum EWR mit hauchdünner Mehrheit falsch abgebogen. 29 Jahre später nach dem Verlassen des Verhandlungs-
tisches zum Rahmenabkommen dominieren wieder die Fragezeichen. Für die stark vernetzte – davon wenig bewusste – Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft ist das nicht gut.

Die IG Agrarstandort leistet daher Dialogarbeit zu Europa.

Schweiz-EU-Diskurs mit positiven Bildern besetzen

Viele Bereiche der Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft sind auf gute Beziehungen mit der Europäischen Union angewiesen. Wie wichtig die Vernetzung zwischen der Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft und der EU ist, wurde am Herbstanlass der IG Agrarstandort Schweiz (IGAS) thematisiert: Dabei gehe es in vielerlei Hinsicht um Qualität und nicht um Quantität.

Zum Beitrag in der LID vom 29. Oktober 2021

Green Deal, Farm to Fork-Strategie und die Gemeinsame Agrarpolitik

Dr. Olaf Heidelbach von der EU Kommission referiert am Herbstanlass der IGAS über ein faires, gesundes und umweltfreundliches Lebensmittelsystem.

Präsentation von Olaf Heidelbach

Dr. Olaf Heidelbach, EU-Kommission
Fotos aufgenommen am Herbstanlass der IG Agrarstandort Schweiz vom 26. Oktober 2021 im Schwellenmätteli, Bern.

Die 7 Stufen der Barnier-Treppe und die Schweiz

Die Schweiz hat vielleicht noch die Gelegenheit, aus eigener Kraft auf der «Barnier-Treppe» auf Stufe 5 zu bleiben. Sie kann sich wie UK auch unter die Türkei fallen lassen. Das wäre für die Schweizer Landwirtschaft, die ganze Lebensmittelbranche und namentlich die Käsebranche schlecht. Oder die Schweiz könnte mit Island, Norwegen bzw. Liechtenstein gleichziehen.

Die “Barnier-Treppe” – benannt nach deren Urheber, Brexit-Unterhändler Michel Barnier, zeigte Stufen der Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und der EU auf.

Stufe 7 – EU-Mitgliedschaft (oberste Stufe)

Stufe 6 – Gemeinsamer Binnenmarkt: Im Europäischen Wirtschaftsraum EWR (Vertrag zwischen der EU und den EFTA-Ländern ohne die Schweiz) gelten die Dienstleistungsfreiheit sowie der freie Waren-, Personen-, Kapital- und Zahlungsverkehr (Liechtenstein, Island, Norwegen).

Stufe 5 – Bilaterale Verträge mit sektorieller Teilhabe am Binnenmarkt (Schweiz): Der Unterschied zu Freihandelsabkommen (s. unten) besteht darin, dass im Schweizer-Modell eine Rechtsharmonisierung stattfindet «autonomer Nachvollzug»).

Stufe 4 – Umfassendes Freihandelsabkommen mit Perspektive auf EU-Mitgliedschaft (Ukraine)

Stufe 3 – Zollunion: Keine Zölle auf den Handel von Waren und Dienstleistungen + gemeinsame Aussenzölle (Türkei).

Stufe 2 – «Klassisches» Freihandelsabkommen (ohne Perspektive auf EU-Mitgliedschaft): keine/tiefere Zölle, freier Waren/Dienstleistungshandel; Grenzkontrollen (Kanada/Südkorea)

Stufe 1 – Keine direkten Beziehungen zur EU (no deal): Es gelten nur die WTO-Regeln: Zölle etc. müssen nach den Regeln der WTO erhoben werden.

Die IG Agrarstandort Schweiz fordert:  Ein Fall unter die Stufe 5 ist zu verhindern. Dies wegen administrativen und technischen Hürden, wegen des schwarzen Lochs bei den Warnsystemen (Gesundheit, Lebensmittelsicherheit), wegen der Isolierung gegenüber den grossen Herausforderungen (Klima, Energie, Sicherheit) und der Perspektivlosigkeit für die Jungen (Forschung, Studentenaustausche etc.).